Heute tritt der Präsident des Oberlandesgerichts Innsbruck in den Ruhestand. Im Februar 2021 ließ er mit seiner Reaktion auf „parteipolitische Desavouierungen“ vonseiten der ÖVP aufhorchen. Im Interview mit der Tiroler Tageszeitung zieht er nach 38 Jahren in der Justiz Bilanz.
Auf die Angriffe der ÖVP gegen die Korruptionsstaatsanwaltschaft reagierte er 2021 scharf. Von politischer Agitation führender ÖVP-Politiker auf die Justiz war die Rede. Mit der politisch motivierten Polemik hätte die ÖVP die Bevölkerung verunsichern und gegen staatliche Institutionen aufbringen wollen, lautete seine Kritik.
Der Verfassungsministerin Karoline Edtstadler empfahl er gar, den Richterberuf besser nie wieder auszuüben. Es „empört mich erheblich“, sagte Schröder damals, „dass in das Konzert des Justizbashings auch eine ehemalige Richterin einstimmt, die schon als BMI-Staatssekretärin eine verwunderliche Einstellung zum Rechtsstaat gezeigt hat“.
Die „politischen Tendenzen“ seien gerade wieder im Rückgang sagt Schröder heute im Interview mit der Tiroler Tageszeitung und zieht Bilanz nach 38 Jahren in der Justiz. Wenn aber „politische Entscheidungsträger ins Visier der Justiz geraten“, versuche man durch Angriffe das Vertrauen in die Justiz zu erschüttern. Gegen diese Angriffe müsse die Justiz aufstehen, fordert Schröder.
Gewisse Angriffe könne man als starke und unabhängige Justiz aushalten. Problematisch werde es, wenn in der Justiz selbst Fehler gemacht werden würden. Europaweit könne man zum Zustand der Justiz ein gutes Zeugnis ausstellen. Mit Blick auf die Situation in Ungarn oder Polen, müsse aber „auch in der Demokratie auf der Hut sein“, warnt Schröder.
Das Interview findest du unter: https://www.tt.com/artikel/30827493/unsachliche-angriffe-zurueckweisen-olg-praesident-schroeder-zieht-bilanz
